Vor wenigen Tagen hat der Stadtrat mit den Stimmen der CDU-Fraktion den Weg zur Errichtung eines Ärztehauses für Espelkamp freigemacht. Unterstützung erhielten wir dabei auch von der FDP und den Unabhängigen. Im Vorfeld dieses für Espelkamp so wegweisenden Beschlusses hat es viele notwendige, aber auch leider sehr scheinheilige Diskussionen um die Realisierung des medizinischen Zentrums für unsere Stadt gegeben.
Aber nun der Reihe nach:
Grundsatzbeschluss einstimmig gefasst
Vor knapp vier Jahren wurde mit den Planungen für ein A?rztehaus in Espelkamp begonnen. Der Bürgermeister und die Stadtverwaltung wurden durch einen seinerzeit einstimmig gefassten Grundsatzbeschluss beauftragt, Möglichkeiten zur Realisierung eines medizinischen Versorgungszentrums für Espelkamp zu prüfen und die dafür nötigen Gespräche zu führen. In regelmäßigen Abständen wurden alle im Stadtrat vertretenen Parteien durch unseren Bürgermeister Heinrich Vieker über den Stand der Vorbereitungen informiert. In der Ratssitzung am 19. Dezember 2018 konnte unser Bürgermeister dann nach Abschluss seiner Gespräche die frohe Botschaft verkünden: "Der Bauantrag befindet sich in der Endphase und wir erwarten bereits zu Jahresbeginn dessen Genehmigung. Ich bin daher sehr zuversichtlich, dass wir das Ärztehaus am vorgesehenen Standort in der Ostlandstraße bis Mitte 2020 realisieren können." Dafür gab es Beifall von allen Seiten und die Presse schrieb: "Und wieder geht es in Espelkamp einen Schritt weiter: Die Entwicklungskurve der Stadt zeigt weiter nach oben."
Minimales Zeitfenster
Gemeinsam mit der Aufbaugemeinschaft und der Unternehmerfamilie Harting als Investor war nun der Bau des Ärztehauses für Espelkamp auf den Weg gebracht worden. Nun ging es an die Detailarbeit und dabei zeigte sich deutlich, wer die Errichtung des Ärztehauses tatsächlich unterstützt und wer nicht. Im Zuge des Bauplanungsverfahrens musste die Abwägung getroffen werden, einen Teil des vorhandenen Baumbestandes für die Realisierung des Ärztehauses zu fällen, um die erforderliche 117 Parkplätze errichten zu können.
Unser Fraktionsvorsitzender Wilfried Windhorst erklärt dazu: "Die Notwendigkeit eines Ärztehauses für die medizinische Versorgung unserer Bürger ist höher anzusiedeln als die vorhandenen Bäume. Ich hätte es auch besser gefunden, wenn wir eine andere Zeitschiene hinbekommen hätten. Da es aber nur ein minimales Zeitfenster für die Realisierung des Ärztehauses gegeben hat, mussten die Bäume noch vor dem Beginn der Vögel-Brutsaison am 1. März gefällt werden. Das Umweltamt des Kreises hat uns zudem mitgeteilt, dass es im Nachhinein keine Ausnahmegenehmigung für das Fällen der Bäume geben wird. Die nächste Möglichkeit wäre also erst wieder Ende 2019 gewesen, doch dann wäre das Projekt Ärztehaus wegen des vereinbarten Gesamtkonzeptes nicht mehr möglich gewesen."
Anzahl der Stellplätze notwendig
Für den rund 13,5 Meter hohen viergeschossigen Neubau unseres Ärztehauses, der sich südlich an die derzeit im Bau befindlichen Wohnblocks der Aufbaugemeinschaft anschließt, werden natürlich eine Vielzahl von Parkplätzen benötigt. Für die Errichtung dieser Parkplätze war es leider nötig geworden, einige Bäume auf dem südlichen Teil des Grundstücks zu fällen. Gerade um das Fällen dieser Bäume und um die dafür als Ursache angesehene angeblich zu hohe Anzahl der Parkplätze hat es öffentlich viel Diskussionen gegeben. Diese Diskussionen und die vorgetragenen "Bauchschmerzen" können wir sehr gut nachvollziehen. Die CDU Espelkamp hätte es auch lieber gesehen, wenn das Ärztehaus auf der Ostseite an der Straße gebaut worden wäre. So hätten die Bäume stehen bleiben können. Aber diese Option stand leider nicht zur Verfügung. Bei den Parkplätzen sehen wir im Gegensatz zu SPD und Grünen die jetzt vorgesehenen 117 als gerade einmal ausreichend an. Man braucht sich nur die Ärztezentren in Rahden und Minden ansehen und wird sofort erkennen, wie oft dort Stellplatzmangel besteht.
Ausgewogener Kompromiss
Es ist aus unserer Sicht alten und kranken Menschen nicht zuzumuten, für das Aufsuchen Ihres Arztes zuerst einen beschwerlichen längeren Fußmarsch zu absolvieren. Das Gesamtgelände einschließlich der Parkplatzsituation muss daher so ausgestaltet sein, dass die Praxen im Ärztehaus langfristig in ihrer Existenz gesichert und damit die medizinische Versorgung unserer Bürger sichergestellt werden kann. Bereits bei der Aufstellung der Planung müsste allen Parteien klar gewesen sein, dass im Zuge der Errichtung des Ärztehauses Bäume im Süden dafür gefällt werden müssen. Die Parkplätze werden in der ermittelten Anzahl für Patienten und Mitarbeiter auch deswegen gebraucht, damit den Anliegern der aus unserer Sicht sonst stattfindende Parkplatz-Suchverkehr in den angrenzenden Straßen erspart werden kann.
"Seit Jahren bemühen sich verschiedene Interessengruppen um eine langfristige und vor allem wohnort- und bedarfsnahe Ärzte- und Gesundheitsversorgung für Espelkamp. Gerade für ältere und pflegebedürftige Patienten und ihren Angehörigen aber auch für junge Familien mit Kindern ist dies von größter Wichtigkeit. Stadtverwaltung, Aufbaugemeinschaft und Investor haben sich auf den vorliegenden Plan als Kompromiss geeinigt. Für unsere Stadt ist dies eine einmalige Chance!", führt unser stellv. Fraktionsvorsitzender Dr. Oliver Vogt aus und stellt hierzu klar: "Wer das Ärztehaus wirklich will, muss auch zu diesem Kompromiss stehen. Wer diesen Kompromiss ablehnt, lehnt damit auch das Ärztehaus für Espelkamp ab."
Dank an Investor und Bürgermeister
Trotz einiger öffentlich vorgetragenen Äußerungen, bei denen man den Eindruck gewinnen muss, dass das Ärztehaus gar kein Erfolg werden soll, freut sich die Espelkamper CDU, dass die Bemühungen unseres Bürgermeisters Heinrich Vieker von Erfolg gekrönt waren. Dafür gebührt unserem Bürgermeister großer Dank. Auch der Familie Harting zollen wir hohen Respekt und Anerkennung, dieses Projekt zum Wohle aller Bürger unserer Stadt zu tragen. Es besteht schließlich keine Verpflichtung, eine solche Investition zu tätigen. Auch wenn SPD und Grüne schlussendlich beim Thema Ärztehaus kalte Füße bekommen und sich in die Büsche geschlagen haben - wie übrigens stets in der Vergangenheit, wenn es um die Umsetzung von wichtigen Maßnahmen ging - können sich die Espelkamper Bürger auch künftig auf ihre CDU verlassen.